Unsere Stellungnahme:

Die Webseite "bundesheer.com" wurde im Jahr 1998 von einer handvoll Präsenzdiener unter der Projektleitung von Harald J. Koch zum Leben erweckt, mit der Zielsetzung ein unabhängiges Forum für Präsenzdiener, Bundesheer-Interessierte und -Angehörige  im Internet unter dem Aspekt der freien Meinungsäußerung. zu schaffen. Ohne eine Gewichtung in eine bestimmte Richtung vorzunehmen, können verschiedenste Informationen von Bestimmungen für die Befreiung, Bezahlung bis hin zu Stellungstricks, Feldpostkarten und Bundesheer-Klosprüchen oder Abstimmungen zu Bundesheer-Fragen abgerufen werden. Die allgemeine Thematik gepaart mit der attraktiven Domain ist wohl der Grund für über 170.000 Besuche dieser Seite.

Diese freie und unabhängige Meinungsäußerung scheint unserer Auffassung nach der Grund für den vorgeschobenen Domain-Streit zu sein. Würde das Bundesministeriums seinen Namensanspruch ernst nehmen, würde zumindest die - für österreichische Behörden typische - "bundesheer.gv.at" existieren, was bis dato nicht der Fall ist. Das Ministerium hat im Juli 1998 lediglich die Domains "unserheer.at" sowie "heer.at" registriert und nicht die "bundesheer.at", welche ein halbes Jahr später(!) durch einen Tiroler registriert wurde, der dafür bisher nicht belangt wurde. Auch in allen Werbungen, Plakaten und Marketingunterlagen des Bundesministeriums für Landesverteidigung wird das Wort "Bundesheer" peinlichst vermieden und findet sich durch die Begriffe "Unser Heer" oder "Das Heer" substituiert.

Die spezielle Vorgangsweise des BMfLV läßt den Verdacht aufkommen, daß hier ein unabhängiges und kritisches Forum nach zwei Jahren Laufzeit mundtot gemacht werden soll. Der Domainstreit zwischen Bundesbehörde und Privatperson selbst ist der erste seiner Art auf deutschsprachigem Gebiet und dürfte wohl eine Reihe weiterer ähnlicher Verfahren nach sich ziehen.